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Auswirkungen des weltweiten Ausbruchs des Coronavirus auf den Güterverkehr mit der Türkei. Aktuell beschlossene Lockerungen/Änderungen hinsichtlich der Ein- und Durchreise


  15.04.2020

die Auswirkungen der Pandemie betreffen nahezu alle Lebens- und Geschäftsbereiche, so auch den weltweiten Güterverkehr. LKW-Fahrer vieler Länder, die in die Türkei liefern, oder zwecks Auslieferung die Türkei durchqueren mussten, mussten zunächst in 14-tägige Quarantäne, bevor sie das Land betreten durften. Nun gibt es Neuigkeiten, über die wir Sie informieren möchten:

Zur Sicherstellung des Außenhandels und des freien Warenverkehrs hat das Innenministerium der Republik Türkei nun Folgendes beschlossen:

Lastkraftfahrzeugen und Kraftwagenfahrern wird die Durchreise oder die Ein- und Ausreise erlaubt, sofern sie die unten genannten Voraussetzungen erfüllen. Ausgenommen sind in diesem Zusammenhang die Grenzübergänge der Türkei zu der Islamischen Republik Iran und der Republik Irak (ausländischen Lastkraftwagenfahrern wird über diese Grenzübergänge nur die Ausreise aus der Türkei erlaubt).

 

A. Transit von Kraftfahrzeugen und deren Fahrern durch die Türkei 
B. Fahrer, die in die Türkei einreisen wollen 
C. Fahrer die ausreisen wollen 
D. Bestimmungen zum Ro-Ro-Verkehr

 

A. Transit von Kraftfahrzeugen und deren Fahrern durch die Türkei

1. Im Rahmen der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie werden alle Kraftwagenfahrer von den Gesundheitsbehörden untersucht. Kraftwagenfahrern, die COVID19-Symptome aufweisen, wird die Durchreise nicht erlaubt.

2. Fahrzeuge werden bei der Einreise desinfiziert.

3. Es ist dafür Sorge zu tragen, dass die Fahrer bei ihren Pausen und überall, wo sie mit anderen Menschen in Kontakt kommen, eine Mundschutzmaske tragen und für den eigenen Bedarf genügend Mundschutzmasken, Desinfektionsmittel und Lebensmittel mit sich führen.

4. Zollbehörden werden bestimmte Transitrouten und Rastplätze festlegen und alle Fahrzeuge durch die Verwendung von Ortungssystemen verfolgen und dafür sorgen, dass sie von dem weitesten Grenzübergang innerhalb von 36 Stunden und allen anderen Grenzübergängen innerhalb von 24 Stunden das Land verlassen. (Diese Fristen können aufgrund der Straßen- und Wetterlage sowie sonstiger Gründe von den zuständigen Zollbehörden um bis zu 48 Stunden verlängert werden.)

5. Örtliche Behörden werden bei den von den Zollbehörden festgelegten Rastplätzen die erforderlichen Sicherheits- und Gesundheitsmaßnahmen treffen.

6. Fahrer, die im Transit durch die Türkei reisen, werden von den Beamten des Innenministeriums darüber aufgeklärt, dass sie auf ihrer Route außer in unvermeidlichen Fällen nicht anhalten und warten dürfen. In diesem Rahmen muss jeder Fahrer bei seiner Einreise ein entsprechendes Verpflichtungsschreiben unterschreiben. Mit dem Verpflichtungsschreiben werden Fahrer auch über die Strafen bei Nichtbeachtung der Vorschriften aufgeklärt.

7. Vor der Genehmigung der Durchreise über die Türkei werden sich die Behörden vergewissern, dass das Zielland dem Durchreisenden die Einreise gewährt. Durchreisenden, denen nach ihrer Ausreise aus der Türkei die Einreise in das Zielland nicht gewährt wird, wird die Wiedereinreise in die Türkei nicht erlaubt.

 

B. Fahrer, die in die Türkei einreisen wollen

1. Im Rahmen der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie werden alle Kraftwagenfahrer von den Gesundheitsbehörden untersucht. Kraftwagenfahrern, die COVID19-Symptome aufweisen, wird die Durchreise nicht erlaubt.

2. Fahrzeuge werden bei der Einreise desinfiziert.

3. Den Fahrern wird mitgeteilt, dass sie bei ihren Pausen und überall, wo sie mit anderen Menschen in Kontakt kommen, eine Mundschutzmaske tragen und für den eigenen Bedarf genügend Mundschutzmasken, Desinfektionsmittel und Lebensmittel mit sich führen müssen. Außerdem wird den Fahrern mitgeteilt, dass Rastplätze bei Bedarf von den zuständigen Behörden des Innenministeriums festgelegt werden und sie in Begleitung einer Eskorte reisen können.

    a) Fahrern mit türkischer Staatsangehörigkeit wird die Einreise, nach deren Untersuchung durch Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums und nachdem sie die Verpflichtungserklärung, dass sie sich an ihrem Wohnort 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben, unterschrieben haben, erlaubt. Wohnanschrift und Personalien der Fahrer werden zwecks Kontrolle an die zuständigen Gesundheitsbehörden in der jeweiligen Stadt mitgeteilt.

    b) Fahrern mit ausländischer Staatsangehörigkeit wird die Einreise in die Türkei unter der Bedingung, dass der Transport nur unter den Kriterien, dass der Fahrer- und/oder Ladungs -oder Anhängerwechsel in einem isoliertem Bereich stattfindet oder falls das nicht möglich sein sollte, erst nach einer 14-tägigen Quarantäne, erlaubt.

    c) Zollbehörden werden für die Fahrer mit ausländischer Staatsangehörigkeit, die eine Ladung in der Türkei löschen wollen, unter Berücksichtigung der notwendigen Fahrtzeiten, Straßen- und Wetterlage sowie sonstiger Gründe Transitrouten und Rastplätze festlegen. Die örtlichen Behörden werden auf den Transitrouten sowie an den Rastplätzen die erforderlichen Sicherheits- und Gesundheitsmaßnahmen treffen. Ausländische Fahrer, die im Transit durch die Türkei reisen, werden von den Beamten des Innenministeriums darüber aufgeklärt, dass sie auf ihrer Route außer in unvermeidlichen Fällen nicht anhalten und warten dürfen. In diesem Rahmen muss jeder Fahrer bei seiner Einreise ein entsprechendes Verpflichtungsschreiben unterschreiben. Mit dem Verpflichtungsschreiben werden Fahrer auch über die Strafen bei Nichtbeachtung der Vorschriften aufgeklärt.

    d) Ausländischen Fahrern und Kraftfahrzeugen, die für die Türkei dringend notwendige Medikamente, medizinische Güter und Lebensmittel transportieren, kann die Einreise in die Türkei auch ohne Einhaltung der Verpflichtung einer 14-tägigen Quarantäne gewährt werden, wenn ein Fahrer- und/oder Ladungs- oder Anhängerwechsel in einem isoliertem Bereich nicht möglich ist. In dem Fall wird allerdings eine gesundheitliche Untersuchung durchgeführt und erforderliche Schutzmaßnahmen werden getroffen.

    e) Fahrer mit einer Staatsangehörigkeit von Bulgarien, Aserbaidschan, Georgien und Nachitschewan können nach der erforderlichen gesundheitlichen Untersuchung und nachdem deren Fahrzeuge desinfiziert wurden, ohne eine 14-tägige Quarantäne in die Türkei einreisen. Lastkraftwagenfahrer, die im Rahmen dieser Regelung ihre Ladung in der Türkei löschen wollen, unterliegen denentsprechenden Bestimmungen unter Teil A. Bezüglich ihrer Transitroute unterliegen sie den Bestimmungenunter Teil A Punkt 4.

 

C. Fahrer die ausreisen wollen

1. Türkischen Fahrern, die die gemäß Teil B, Punkt 3, Absatz (a) dieses Runderlasses vorgeschriebene Quarantänefrist von 14 Tagen nicht eingehalten haben, wird die Ausreise nicht gewährt.

2. Es wird von türkischen Fahrern verlangt, dass sie bei ihrer Ankunft am Grenzübergang für den eigenen Bedarf genügend Mundschutzmasken, Desinfektionsmittel und Lebensmittel mit sich führen. Außerdem werden sie gewarnt und aufgefordert, in ihren Zielländern mit ihren Gesprächspartnern ohne Kontakt und mit der nötigen sozialen Distanz zu kommunizieren und nachdem sie ihre Ladung gelöscht haben, ohne Verzögerung zurückzukehren.

3. Bei der Ausreise von ausländischen Fahrern wird kontrolliert, ob die Bestimmungen dieses Runderlasses eingehalten wurden. Die Behörden des Innenministeriums werden bei Verstößen Strafmaßnahmen einleiten und die Wiedereinreise in die Türkei unterbinden.

 

D. Bestimmungen zum Ro-Ro-Verkehr

1. Im Rahmen von Frachtschiff-Transporten (Ro-Ro Transporte) werden nur TIR-Auflieger und Containertransporte durchgeführt. Personen- und Fahrzeugtransporte werden nicht erlaubt. In dem Fall, dass der Leiter des Hafens aus zwingenden Gründen entscheidet, einen Fahrer einzubeziehen, wird der Leiter des Hafens den Fahrer darüber aufklären, dass die Bestimmungen dieses Erlasses bei ihm angewendet werden.

2. Der Leiter des Hafens wird den Kapitän des Schiffes und andere Beteiligte darüber aufklären, dass der Fahrer, dem der Einstieg in das Schiff aufgrund von Artikel 1 erlaubt wird, von der Besatzung und von den eventuell anwesenden Fahrgästen isoliert werden muss.

3. Die im Rahmen eines Frachtschiffstransportes in der Türkei ankommenden Lastkraftwagen und insbesondere deren Fahrerkabinen werden vor der Übergabe an den Fahrer desinfiziert.

 

Quelle: Botschaft der Republik Türkei/Berlin

Wir hoffen, Ihnen für Ihr Geschäft dienliche Informationen übermittelt zu haben.

 

Bleiben Sie gesund!

Ihre TD-IHK

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